Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Vertragsgrundlagen für Produkt-, Grafik- und Webdesign-Leistungen von BlankStudio – Grafik- und Webdesign, Inhaber Christopher Blank. Für den Sicherheitscheck gelten ergänzend die Besonderen Bedingungen in Abschnitt 14.

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge über Produkt-, Grafik- und Webdesign-Leistungen zwischen BlankStudio und dem Auftraggeber. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, BlankStudio hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.2 Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn BlankStudio in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
1.3 Abweichungen von diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch BlankStudio.
1.4 Alle Vereinbarungen zur Vertragsdurchführung bedürfen der Schriftform.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1 Jeder erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
2.2 Sämtliche Entwürfe, Reinzeichnungen und digitalen Daten unterliegen dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Eine Veränderung, Bearbeitung oder Nachahmung – auch von Teilen – ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von BlankStudio gestattet. Verstöße berechtigen BlankStudio zur Forderung einer Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung oder, falls nicht vereinbart, der doppelten branchenüblichen Vergütung.
2.3 BlankStudio überträgt dem Auftraggeber grundsätzlich nur das einfache Nutzungsrecht für den jeweiligen vereinbarten Verwendungszweck. Die Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung durch BlankStudio.
2.4 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung auf den Auftraggeber über.
2.5 BlankStudio hat Anspruch auf Namensnennung als Urheber. Bei Verletzung dieses Rechts steht BlankStudio ein Schadensersatz in Höhe von 100 % der vereinbarten bzw. branchenüblichen Vergütung zusätzlich zu.
2.6 Vorschläge oder Weisungen des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht.

3. Vergütung

3.1 Die Vergütung erfolgt auf Grundlage des aktuellen Stundensatzes von 77,00 EUR netto, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Bereits die Erstellung von Entwürfen ist kostenpflichtig.
3.2 Werden Entwürfe oder Designs umfangreicher als ursprünglich vorgesehen genutzt, steht BlankStudio eine Nachvergütung zu.

4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

4.1 Sonderleistungen (z. B. Änderungen, Drucküberwachung) werden nach Zeitaufwand mit dem aktuellen Stundensatz berechnet.
4.2 Notwendige Fremdleistungen können im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers bestellt werden. Der Auftraggeber erteilt hierzu BlankStudio die erforderliche Vollmacht.
4.3 Schließt BlankStudio Verträge über Fremdleistungen in eigenem Namen, so stellt der Auftraggeber BlankStudio von sämtlichen daraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.
4.4 Technische Nebenkosten und Materialauslagen trägt der Auftraggeber.
4.5 Reisekosten und Spesen, die mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, trägt dieser.

5. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

5.1 Die Vergütung wird bei Ablieferung des Werkes fällig und ist ohne Abzüge zahlbar.
5.2 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden.
5.3 Bei umfangreichen Projekten oder hohen Vorleistungen sind Abschlagszahlungen zu leisten: 1/3 bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung.
5.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem Basiszinssatz berechnet. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 An Entwürfen und digitalen Daten werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Eigentumsrechte verbleiben bei BlankStudio.
6.2 Originale sind bei Nichtnutzung unbeschädigt zurückzugeben. Beschädigungen oder Verluste sind zu ersetzen.
6.3 Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers.

7. Digitale Daten

7.1 Eine Herausgabe von Rohdaten erfolgt nur auf ausdrückliche Vereinbarung und gegen gesonderte Vergütung.
7.2 Gelieferte Daten dürfen nur mit Zustimmung von BlankStudio verändert werden.

8. Produktionsüberwachung und Belegmuster

8.1 Vor Drucklegung sind BlankStudio Korrekturmuster vorzulegen.
8.2 Produktionsüberwachung erfolgt nur nach Vereinbarung und Haftung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8.3 BlankStudio stehen 10 bis 20 ungefaltete Belegexemplare zur Nutzung als Referenz und zur Eigenwerbung zu.

9. Gewährleistung

9.1 Beanstandungen sind innerhalb von 14 Tagen schriftlich geltend zu machen, andernfalls gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.

10. Haftung

10.1 BlankStudio haftet grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei wesentlichen Vertragspflichten. Mittelbare Schäden und entgangener Gewinn sind ausgeschlossen.
10.2 Keine Haftung besteht für Fremdleistungen, sofern kein Auswahlverschulden vorliegt.

11. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

11.1 Es besteht Gestaltungsfreiheit. Änderungswünsche nach Freigabe sind vom Auftraggeber zu vergüten.
11.2 Vorlagenrechte müssen beim Auftraggeber liegen. Verletzungen führen zur Freistellung von Ansprüchen gegenüber BlankStudio.

12. Elektronische Kommunikation

12.1 Die Vertragsparteien erkennen die rechtliche Verbindlichkeit elektronischer Kommunikation (z. B. per E-Mail) ausdrücklich an.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von BlankStudio, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
13.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.4 An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nimmt BlankStudio nicht teil.

14. Besondere Bedingungen für den Sicherheitscheck

14.1 Dieser Abschnitt gilt für den als „Sicherheitscheck“ bzw. „BlankStudio Diagnostic“ angebotenen Dienst. Bei Widersprüchen gehen die Regelungen dieses Abschnitts den Abschnitten 1 bis 13 vor.

14.2 Adressatenkreis. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB kommt nicht zustande.

14.3 Leistungsgegenstand. Geschuldet ist eine automatisierte, ausschließlich von außen durchgeführte und rein lesende Prüfung der vom Auftraggeber benannten Website sowie ein schriftlicher Bericht mit einer Bewertung von A bis F. Die Prüfung ist kein Penetrationstest und stellt eine Momentaufnahme zum Zeitpunkt der Prüfung dar. Nicht Gegenstand der Prüfung sind Bereiche hinter einer Anmeldung, der Quelltext der Anwendung, die Serverinfrastruktur selbst sowie organisatorische Abläufe beim Auftraggeber. Eine Gewähr für die Vollständigkeit der Befunde wird nicht übernommen; ein günstiges Prüfergebnis ist keine Zusicherung der Sicherheit des geprüften Systems.

14.4 Freigabe als Voraussetzung. Die Prüfung beginnt erst nach Eingang des vollständig ausgefüllten und unterzeichneten Prüfauftrags. Der Auftraggeber sichert darin zu, Betreiber der benannten Systeme oder zur Erteilung der Einwilligung befugt zu sein, erforderlichenfalls die Zustimmung seines Hosting-Dienstleisters eingeholt zu haben und vor Beginn der Prüfung eine Datensicherung erstellt zu haben.

14.5 Vergütung und Fälligkeit. Der Festpreis beträgt299 €. Keine Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG. Abweichend von Ziffer 5.1 ist die Vergütung im Voraus zu zahlen; die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.

14.6 Frist. Der Bericht wird innerhalb von48 Stunden nach Eingang der Freigabe nach Ziffer 14.4 bereitgestellt. Die Frist beginnt nicht mit der Zahlung.

14.7 Ausbleibende Freigabe. Erteilt der Auftraggeber die Freigabe nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zahlungseingang, kann jede Partei vom Vertrag zurücktreten. Bereits gezahlte Vergütung wird erstattet, sofern mit der Prüfung noch nicht begonnen wurde.

14.8 Vertraulichkeit. BlankStudio behandelt alle im Rahmen der Prüfung erlangten Erkenntnisse vertraulich. Der Bericht ist ausschließlich für den Auftraggeber bestimmt. Erlangte technische Daten werden nach Abschluss des Auftrags gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht. Wird ein Mangel festgestellt, der personenbezogene Daten unmittelbar gefährdet, informiert BlankStudio den Auftraggeber unverzüglich und gesondert vom Bericht.

14.9 Hinweis zum Prüfbetrieb. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass die Prüfung in den Protokollen seines Servers sichtbar wird und Angriffserkennungssysteme auslösen kann und dass trotz sorgfältiger Durchführung Störungen des Betriebs nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden können. Im Übrigen gilt Ziffer 10.

Kontakt

BlankStudio – Grafik- und Webdesign
Inhaber: Christopher Blank
E-Mail: info@blankstudio.de
Telefon: +49 231 / 99 76 23 03